Zivile Nutzung passé: Pläne des Verteidigungsministeriums treffen Kaiserslautern

Kaiserslautern braucht dringend Flächen für Gewerbe, muss jetzt aber einen Dämpfer hinnehmen. Die Stadt ist vom Umwandlungsstopp des Verteidigungsministeriums betroffen – aber nicht sie allein.

Das Verteidigungsministerium setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Von den bundesweit rund 200 Standorten liegen demnach zehn in Rheinland-Pfalz. Betroffen sind:

der ehemalige Übungsplatz Mesenberg in der Eifel (Bergweiler/Kreis Bernkastel-Wittlich) ehemalige Teile eines Lagers in Kirchheimbolanden (Donnersbergkreis)der ehemalige Übungsplatz Fröhnerhof in Mehlingen (Kreis Kaiserslautern)der frühere Mobilmachungs-Stützpunkt Dichtelbach (Rhein-Hunsrück-Kreis)eine ehemalige Kaserne in Kuselund eine in Speyerder Gleisanschluss Germersheimein ehemaliges Lager sowie ein früherer Mobilmachungs-Stützpunkt in Emmerzhausen (Kreis Altenkirchen/Westerwald)eine frühere Kaserne in Idar-Oberstein (Kreis Birkenfeld) sowie in Kaiserslautern

In Kaiserslautern sind die Flächen knapp

Die Planungen für ein Gewerbe- oder Industriegebiet auf der Fläche der ehemaligen Quartermasterkaserne in der Großstadt am Rande des Pfälzerwalds könnten jetzt nicht mehr weiter geführt werden, stellt die Stadt fest. Die Erstellung des Bebauungsplans sei bereits in vollem Gange gewesen. 

Die zivile Entwicklung des Areals müsse aber mittel- bis langfristig aus Mangel an Alternativen weiterhin ein strategisches Ziel der Stadtentwicklung bleiben. Industrie- und Gewerbeflächen seien für die Entwicklung der Industrie- und Universitätsstadt von strategischer Bedeutung und Flächen knapp. 

Meist geht es um ehemalige militärische Liegenschaften

Grund für den Stopp des Verteidigungsministeriums sei der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, hieß es. Der Umwandlungsstopp betrifft demnach zunächst 187 ehemalige militärische Liegenschaften, die sich im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) befinden. Diese seien grundsätzlich für eine Nutzung durch die Bundeswehr geeignet.

Hinzu kommen 13 weitere Liegenschaften, die die Bundeswehr noch betreibt. Die betroffenen Liegenschaften sollen Teil der „strategischen Liegenschaftsreserve der Bundeswehr“ werden – also kurzfristig von der Bundeswehr bei Bedarf genutzt werden können.

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