SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: „Buy European“

Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. „Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle“, sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. „Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein.“

Der SPD-Politiker forderte: „Wir müssen unseren Standort schützen und unsere Interessen stark vertreten.“ Als Beispiel nannte er die Stahlindustrie: „Deswegen wollen wir zum Beispiel Automobilhersteller dazu verpflichten, europäischen Stahl abzunehmen und zu verbauen.“ Das Motto müsse lauten: „Buy European“.

Der FDP-Vorsitzende Christian Dürr zeigte sich empört über Klüssendorfs Überlegungen. „Die SPD verabschiedet sich mit solchen Forderungen offenbar endgültig von der sozialen Marktwirtschaft“, sagte Dürr der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. „Wer Unternehmen per Gesetz vorschreiben will, welchen Stahl sie verbauen dürfen, betreibt nichts anderes als Planwirtschaft.“ Klüssendorf philosophiere über Eingriffe, „die eher an sozialistische Wirtschaftssysteme als an ein modernes Industrieland erinnern“.

Klüssendorf bat die mit Problemen kämpfende deutsche Wirtschaft in dem Funke-Interview um Geduld. Die Koalition sei erst seit Mai im Amt: „Wir haben seitdem Investitionsanreize beschlossen, Steuersenkungen treten noch in Kraft, wir bauen Bürokratie ab und bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann“, sagte der Sozialdemokrat. „Das sind in jedem Fall die richtigen Antworten, sie müssen ihre Wirkung nun nach und nach entfalten.“

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