Beim Mercosur-Abkommen hat sich in der EU etwas Entscheidendes bewegt, in Lissabon sorgt ein Unglück für Entsetzen und der Kanzler will einen Autogipfel. Das ist heute wichtig.
Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,
seit unglaublichen 25 Jahren wird schon über das Mercosur-Abkommen gesprochen, massive Sorgen und Widerstände haben die Verhandlungen über den Handelsvertrag immer begleitet. Nun könnte US-Präsident Donald Trump seinen Teil dazu beigetragen haben, dass die Freihandelszone zwischen der EU und den vier südamerikanischen Ländern Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay doch noch Wirklichkeit wird. Ganz nach dem Motto: Neue Zeiten erfordern alte Maßnahmen, jetzt aber wirklich.
„Rindfleisch gegen Autos“, so lässt sich der Deal vereinfacht zusammenfassen. Die EU und die Mercosur-Staaten wollen Zölle und Handelsbarrieren größtenteils abbauen. So würde die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Frankreich, Italien und Polen, die den erbitterten Widerstand gegen Mercosur aus Sorge um ihre Landwirtschaft angeführt hatten, sind nun zurückhaltender bis vorsichtig optimistisch – auch weil die EU-Kommission den Schutz der europäischen Betriebe ankündigt, die fürchten, mit billigen lateinamerikanischen Agrarprodukten überschwemmt zu werden.
Umdenken bei Mercosur: Neue Zeiten erfordern alte Maßnahmen
Es sind die vielfach beschriebenen neuen Zeiten, die jetzt offenbar auch zu einem Mercorsur-Umdenken bei einigen politischen Entscheidungsträgern führen. Der Widerstand der Bauernverbände in einigen europäischen Ländern ist nach wie vor groß, Bayerns Bauernpräsident Felßner spricht von einer „Doppelmoral“, die EU gefährde mit dem Abkommen sogar die „Versorgungssicherung“. Auch Umweltschützer sind nach wie vor gegen dagegen, sie fürchten unter anderem eine verstärkte Abholzung in den lateinamerikanischen Ländern.
Es scheint, als könnten die europäischen Staatenlenker über diese Bedenken nun großzügiger hinwegsehen als in der Vergangenheit. Die EU-Kommission hat die Vertragstexte an die nationalen Regierungen weitergeleitet, die jetzt zustimmen sollen. Trumps erratische Zollpolitik, die mächtige Konkurrenz aus China – das setzt nicht nur die europäische Wirtschaft unter Druck. Auch politisch braucht man neue Partner. Die EU kann jetzt zeigen, dass sie entschlossen und auch in der Lage ist, wirklich einen eigenen Weg zu gehen.
Tödliches Unglück in beliebter Touristenattraktion in Lissabon
Seit dem 19. Jahrhundert werden die historischen Seilbahnen in der portugiesischen Hauptstadt betrieben, jetzt kam es erstmals zu einem großen Unglück: Am Mittwochabend ist der „Elevador da Glória“, der über eine Strecke von rund 265 Metern einen Höhenunterschied von rund 45 Metern überwindet, entgleist, die Straße hinuntergerutscht und gegen ein Gebäude gekracht.
15 Menschen sind dabei ums Leben gekommen, weitere wurden verletzt. Noch ist unklar, wie es dazu kommen konnte – und auch, wer die Opfer sind. Die Standseilbahn ist vor allem bei Touristen beliebt, sie wird aber auch von Einheimischen benutzt, denen die Strecke zu steil ist.
Für den heutigen Tag werden Informationen zu den Identitäten der Opfer erwartet, so ein Sprecher des Rathauses. Wir halten Sie hier mit allen Informationen auf dem Laufenden:
Autoland in Panik: Kann ein Krisengipfel jetzt noch helfen?
Gestern sind Union und SPD zu einer gemeinsamen Runde im Kanzleramt zusammengekommen. Konkrete inhaltliche Ideen, wie genau einige der drängendsten Probleme (Stichwort: marode Sozialsysteme) angegangen werden sollen, wurden nach dem Koalitionsausschuss nicht bekannt – auch wenn man sich einig zeigte, was den grundsätzlichen Willen zu Reformen angeht.
Vielmehr hat die Regierung offenbar ein weiteres drängendes Problemfeld ausgemacht: die schwächelnde deutsche Autobranche, die mit Absatzflaute, Konkurrenz aus China und Trumps Zöllen zu kämpfen haben. „Jeder muss wissen: Ohne Auto wird Deutschland industriell nicht funktionieren“, sagte CSU-Chef Markus Söder.
Innerhalb eines Jahres wurden einer Analyse zufolge mehr als 50.000 Arbeitsplätze abgebaut, Mercedes-Benz und VW aber auch viele Zulieferer wollen Sparprogramme fahren. Jetzt hat der Kanzler einen Autogipfel angekündigt. Kommt der nicht zu spät? Und wie könnte er trotzdem noch helfen? In fünf Minuten wissen Sie mehr:
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