Noch am Freitag hatten Berlin, Paris und London eine diplomatische Initiative zur Deeskalation gestartet. US-Präsident Trump interessierte das wenig. Jetzt gibt es einen neuen Appell.
Nach den Angriffen der USA auf iranische Atomanlagen rufen Deutschland, Frankreich und Großbritannien den Iran zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. In einer gemeinsamen Erklärung warnten Bundeskanzler Friedrich Merz, der französische Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer Teheran eindringlich vor einer weiteren Eskalation.
In der Erklärung, die nach Angaben der Bundesregierung auf Initiative von Merz verabschiedet wurde, bekräftigen die drei Regierungschefs ihren Einsatz für Frieden und Stabilität für alle Länder der Region und ihre Unterstützung für die Sicherheit Israels. Man habe stets klar zum Ausdruck gebracht, dass sich der Iran niemals Nuklearwaffen verschaffen dürfe. Vom Iran dürfe keine Bedrohung mehr für die regionale Sicherheit ausgehen.
„Den Iran fordern wir auf, Verhandlungen über ein Abkommen aufzunehmen, das alle Bedenken zu seinem Atomprogramm ausräumt. Wir sind bereit, in Abstimmung mit allen Seiten zu diesem Ziel beizutragen“, heißt es in der Erklärung. „Wir rufen den Iran dringend auf, keine weiteren Maßnahmen zu ergreifen, die die Region destabilisieren könnten.“ Merz, Macron und Starmer kündigten an, die gemeinsamen diplomatischen Bemühungen fortzusetzen.
Trump ignorierte jüngste Vermittlungsbemühungen der Europäer
Merz hatte tagsüber mehrfach mit Macron und Starmer über die Lage im Nahen Osten beraten. Nachdem die USA an der Seite Israels in den Krieg mit dem Iran eingegriffen und iranische Atomanlagen bombardiert hat, droht eine weitere Eskalation. Die iranische Führung droht mit Konsequenzen.
Noch am Freitag hatten sich Deutschand, Frankreich und Großbritannien um Diplomatie bemüht. In Genf kamen die Außenminister mit ihrem iranischen Kollegen Abbas Araghtschi zusammen, um auszuloten, ob Teheran zum Einlenken bei seinem Atomprogramm und zum Verzicht auf Atomwaffen bereit sei. An den Gesprächen nahm auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas teil.
Im Anschluss teilten die europäischen Chefdiplomaten mit, die Verhandlungen fortsetzen zu wollen. US-Präsident Donald Trump machte jedoch schon kurze Zeit später deutlich, dass er die Vermittlungsbemühungen der Europäer für nicht zielführend hält. „Der Iran will nicht mit Europa sprechen. Sie wollen mit uns sprechen. Europa kann dabei nicht helfen“, sagte er. In der Nacht zum Sonntag starteten die USA dann ihren Angriff.
