Extremismusprävention: Extremismus an Schulen – Kultusminister betont Prävention

Kurz vor dem Abitur sucht ein Jahrgang nach dem Motto für seinen Abschluss. Die Schülerinnen und Schüler entscheiden sich für eines mit Bezug zur NSDAP. Was tut Hessen gegen Extremismus an Schulen?

Nach dem Bekanntwerden von Vorschlägen im Nazi-Jargon für das Abi-Motto einer Gießener Schule hat Hessens Kultusminister die Bedeutung von Extremismusprävention betont. Alle Schulen seien demnach verpflichtet, Menschen- und Bürgerrechte zu unterrichten, teilte Minister Armin Schwarz (CDU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. Demokratiebildung begleite die Schülerinnen und Schüler somit während ihrer gesamten Schullaufbahn.

An der Gießener Liebigschule war zu Beginn der Woche bei der Wahl des Abi-Mottos die Formulierung „NSDABI – Verbrennt den Duden“ – in Anspielung auf die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei (NSDAP) – am besten von den Schülern bewertet worden. 

„Dieser Vorfall hat uns entsetzt und wird von der Schule lückenlos aufgearbeitet“, hieß es von Minister Schwarz. Das hessische Bildungsministerium unterstütze bei der Werte- und Demokratiebildung sowie bei Maßnahmen zur Extremismusprävention. Der Politikunterricht sei beispielsweise nicht länger abwählbar.

Vorfall mit Folgen

Als weitere Beispiele nannte Schwarz etwa die Schulung von Lehrkräften, Schulleitungen, -psychologen und -sozialarbeitern. Auch mobile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Beratungsnetzwerks Hessen stünden den Schulen zur Verfügung, um etwa bei rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen zu unterstützen.

Die Landesschülervertretung reagierte ebenfalls mit Entsetzen: „Solche Vorschläge sind keine schlechten Witze, sondern Ausdruck einer tief sitzenden Geschichtsvergessenheit und eines Mangels an demokratischer Bildung“, betonte Landesschulsprecherin Nele Vogel. Erinnerung sei keine Option, sondern Pflicht. Und Schule sei kein Ort für NS-Verharmlosung – niemals, hieß es weiter in der Mitteilung.

Die Polizei hatte zuvor berichtet, sie ermittele wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung gegen Unbekannt.

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